Gränzbote, 19.11.07

TUTTLINGEN (pm) Der Landesparteitag der Jungsozialisten (Jusos) wird im kommenden Jahr in Tuttlingen abgehalten. Dies hat Juso-Vorsitzender Fabian Rothfuss bei der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins mitgeteilt. Berichte aus Stuttgart, dem Kreistag sowie dem Tuttlinger Gemeinderat standen außerdem auf der Tagesordnung.

Vorsitzende Uschi Schillinger ging in ihrem Bericht auf die Aktivitäten im vergangenen Jahr ein. Zur Mitgliederentwicklung teilte sie mit, dass es sich vor allem bei den Neueintritten erfreulicherweise um junge Menschen handele.

Landtagsabgeordneter Fritz Buschle stellte fest, dass die Sozialdemokraten hierzulande sehr wohl selbstbewusst auftreten könnten. Erfolgreiche Landespolitik sei nicht nur ein Erfolg der CDU, wie diese es gern darstelle. Wichtige Themen seien nämlich von der SPD in die politische Debatte eingebrach worden. Dazu gehöre zum Beispiel die Ganztagsbetreuung an den Schulen. Er bedauerte, dass es mit der Landesregierung nicht möglich gewesen sei, ein Tariftreuegesetz für die Vergabe von öffentlichen Aufträgen zu verabschieden. Seiner Meinung nach müsse sich die SPD vor allem auf soziale Themen konzentrieren, um die Menschen für sich zu gewinnen und der wachsenden Ungleichheit zwischen den Bevölkerungsschichten entgegen zu wirken.

Regionalbüro stärkt SPD

Die Entscheidung, das SPD-Regionalbüro nach Tuttlingen zu verlegen, habe alle Mitglieder im Kreis sehr gefreut und eröffne die Chance, dass die SPD in Tuttlingen noch stärker wahrgenommen werde, so Buschle.

Fabian Rothfuss berichtete von der Juso-Arbeit und konnte mitteilen, dass es gelungen sei, den nächsten Juso-Landesparteitag im Mai 2008 nach Tuttlingen zu holen.

Dieter Müller ging in seinem Bericht aus der Kreistagsfraktion unter anderem auf das Thema stationäres Hospiz ein. Den Antrag hierzu habe als erstes die SPD-Fraktion gestellt, und erfreulicherweise sei jetzt beschlossen worden, ein Hospiz für die Region in Spaichingen einzurichten. Die finanzielle Situation der Kreisklinik müsse genau beobachtet werden, erklärte Müller. Die Spezialisierung sei ein guter Weg, jedoch die Budgetisierung sei der Totengräber kleinerer Kliniken. Eine Absenkung der Kreisumlage müsse man ganz genau prüfen, so Müller weiter.

Aus der SPD-Gemeindratsfraktion gab Klaus Cerny einen kurzen Abriss der vergangenen Monate. Im Augenblick gäbe es viele Baustellen, auch im übertragenen Sinne, die in Tuttlingen abzuarbeiten seien.