08.12.08

Vertreter der vier Juso-Kreisverbände Konstanz, Schwarzwald-Baar, Tuttlingen und Waldshut kamen am vergangenen Samstag zu einem Regionaltreffen im Schwenninger Gewerkschaftshaus zusammen. Im Mittelpunkt des Treffens stand das Thema Rechtsextremismus.

„Die Tatsache, dass mit Jürgen Schützinger der Landesvorsitzende der NPD seit fast 30 Jahren dem Gemeinderat von Villingen-Schwenningen angehört, dürfte Anlass genug sein, sich mit diesem Thema zu beschäftigen,“ sagte Malte Preuss, Kreisvorsitzender der Jusos Schwarzwald-Baar. Auch sonst ist der Landkreis kein unbeschriebenes Blatt in Sachen Rechtsextremismus. Laut Verfassungsschutzbericht fanden im vergangenen Jahr drei Konzerte rechtsextremer Bands im Schwarzwald-Baar-Kreis statt, berichtete der als Referent eingeladene stellvertretende Juso-Landesvorsitzende Frederick Brütting.

Er ging vor allem auf Strukturen und Auftreten der rechten Szene im Südwesten ein. „Glatze und Bomberjacke war einmal. An ihrem Äußeren sind Rechtsradikale immer schwieriger zu erkennen,“ klärte Frederick Brütting auf. Ebenso seien die politischen Strategien sehr viel subtiler geworden. Mitunter versuchten rechtsextreme Gruppierungen unter dem Deckmantel des Tier- schutzes ihre ausländerfeindlichen Parolen unter die Leute zu bringen. Ihre Forderungen seien oft zunächst nicht als rechtsextreme zu erkennen. So träten Parteien wie die NPD oft für das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. Im Sinn hätten sie damit aber die Straffreiheit der Holocaust-Leugnung.

Als zweiter Gast stellte DGB-Regionsvorsitzender Peter Fischer das antifaschistische Bündnis Schwarzwald-Baar-Heuberg vor. Unter dem Titel „Gemeinsam gegen Rechts – Nazis den Saft abdrehen“ sind in dem Bündnis unterschiedliche Organisationen von der Antifa über die Arbeiterwohlfahrt bis zu den Gewerkschaften sowie einzelne Privatpersonen versammelt. Ziel sei es mit Veranstaltungen eine dauerhafte Gegenkultur zu rechtsextremen Gedankengut aufzubauen. Im Februar wird in Villingen-Schwenningen ein Workshop stattfinden, der Schülerinnen und Schüler über Antisemitismus aufklären soll.